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Prien will in Brüssel über Social Media sprechen

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) reist heute nach Brüssel, um mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Parlaments über einen besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen in der digitalen Welt zu beraten. Im Mittelpunkt stehen die Empfehlungen, die am Montag das von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingesetzte Expertenpanel präsentiert hat – und die entsprechenden Ergebnisse der von Prien beauftragten Expertenkommission "Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt", die vor drei Wochen veröffentlicht wurden. Beide Gremien wiesen "klar in dieselbe Richtung", sagte Prien vorab. Was nicht überrascht, waren ihre Arbeiten doch eng miteinander verzahnt: So gehörte der Ko-Vorsitzende des europäischen Panels, der deutsche Kinder- und Jugendpsychiater Jörg M. Fegert, auch der deutschen Kommission an.

"Jetzt kommt es darauf an, zügig konkrete europäische Maßnahmen abzuleiten", sagte Prien weiter. Es bestehe ein breiter gesellschaftlicher Konsens, dass für Kinder und Jugendliche besondere Schutzstandards gelten müssten. "Es spricht viel dafür, eine einheitliche europäische Altersgrenze von 13 Jahren für die eigenständige Nutzung sozialer Medien ins Auge zu fassen."

Gleichzeitig seien nationale Alleingänge bei der Regulierung großer Plattformen nur begrenzt möglich. "Deshalb brauchen wir Klarheit darüber, auf welchem Rechtsweg die Europäische Kommission ein Mindestalter für soziale Netzwerke umsetzen will und welchen Zeitplan sie dafür vorsieht. Zugleich brauchen wir klare Regeln, eine konsequente Durchsetzung des Digital Services Act und europaweit einheitliche Schutzstandards." Die großen Plattformen müssten ihrer Verantwortung endlich gerecht werden. "Es gibt keinen Grund, notwendige Schutzmaßnahmen weiter aufzuschieben."

Was genau die deutsche Kommission empfohlen hatte, können Sie hier noch einmal nachlesen. Direkt nach der Veröffentlichung hatte Prien einen deutschen Alleingang nicht ausgeschlossen – "für den Fall, dass auf europäischer Ebene keine ausreichenden und zeitnahen Fortschritte erzielt werden sollten". Der öffentliche Druck, Ergebnisse zu liefern, ist groß. In Brüssel wird sich nun zeigen, ob aus dem parallelen Problembefund auch ein gemeinsamer europäischer Fahrplan wird.